#031: Rechtsgrundlagen bei der Feuerwehr – Wer blickt denn da noch durch?

Haben wir als Feuerwehrleute Rechte und Pflichten?

Also, lasst uns doch mal genauer hinschauen: In der Truppmannausbildung bekommen wir das ja schon reingeprügelt. Denn wer im Einsatz Rechte aushebelt, die sogar im Grundgesetz verankert sind, der muss sich darüber Gedanken machen.

Wir wollen helfen und keine Juristen werden

Aber eigentlich sind wir doch alle zur Feuerwehr oder zu anderen Hilfsorganisationen aus ganz anderen Gründen gegangen, oder? Wenn wir uns mit Rechtsfragen hätten abgeben wollen, wären wir doch Juristen geworden.

Welche Rechtgebiete und Vorschriften tangieren wir denn?

Rechtsgebiete, die mir spontan einfallen, die von uns berührt werden: BrandschutzG, KatastrophenschutzG, Urheberrecht (Fotos), Sicherheit und Ordnung, Bedarfs- und Entwicklungsplanung, GefahrenabwehrVO, Alarmierungspläne, Hilfsfristen, Einsatzpläne, Alarmierungsvorschriften, Alarm- und Ausrückeordnung, Dienstgradabzeichen, Geschäftsverteilungspläne, Rechtsschutz, Sondersignal, ZulassungsVO, Presserecht, Beamtenrecht, Feuerwehrsatzung, Sozialgesetzgebung, Einsatzpläne, Haftungsrecht, Erstattungsrecht, Versicherungsrecht, Gebührenordnung, Mahnwesen, Vollstreckungswesen, Vorbeugender Gefahrenschutz, Vorbeugender Brandschutz, Verkehrsrecht, Technische Richtlinien (100-erte, PA, CSA, Kabeltrommel, alles genormt und teuer – Kabeltrommel Baumarkt 30 Euro, Feuerwehr mit 5 Zertifikaten 100 Euro).

Puh.

Warum geltendes Recht und Vorschriften trotzdem absolut nötig sind

Alles mitgeschrieben und auswendig gelernt? Ich war als Feuerwehrchef einige Male als Zeuge vor Gericht geladen. Das war manchmal gar nicht spaßig, weil Beklagte und Kläger sich in der Wolle lagen und man als Zeuge die Wahrheit sagen muss. Das passt natürlich nicht allen Verfahrensbeteiligten. Insbesondere ist mir als Feuerwehrchef Recht begegnet, als unser junger Feuerwehrkamerad im Einsatz verstarb. An was dort alles zu denken ist, ist eine enorme Herausforderung und kann angesichts der zu bewältigenden Masse an Aufgaben nur zur Überforderung führen. Ob die Befriedigung der Presse/Öffentlichkeit oder die Beruhigung der Angehörigen. Die eigene Trauer um den verlorenen Kameraden ist auch noch zu bewältigen. Das ist nicht leicht. Darüber berichte ich im Vortrag ausführlich.

Rechtsberatung ist das A und O

Was ist aber nun mit den vielen Rechtsvorschriften? Wie immer im Leben, sind wir nach Dienstvorschriften ausgebildet und das ist unsere Kernaufgabe. Lasst euch in Rechtsgeschäften beraten, helfen und unterstützen. Es hat keinen Sinn, in Bereichen zu dilettieren, für die andere lange studieren müssen. Also auf gut hessisch: Holt euch Hilfe!!!

Wir wünschen dir nun viel Spaß bei dieser Folge.
Dein Team von Brand Punkt, Hermann und Carina

Bis zum 30.06.2019 bieten wir unseren Vortrag zum Markteinführungspreis an. Sprich gerne deine Hilfsorganisation an oder setze dich bei Interesse gerne mit uns in Verbindung.

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